Satzung

Stand 10.11.2003

§ 1 – Name, Sitz und Rechtsform

1. Der Verein führt den Namen „Deutsch – Türkischer Verein Köln“ (DTVK).
2. Er hat seinen Sitz in Köln.
3. Der DTVK ist ein nicht wirtschaftlicher Verein im Sinne des § 21 ff BGB.
Er ist in das Vereinsregister eingetragen und führt den Zusatz e.V..

§ 2 – Ziele und Aufgaben

1. Ziel des DTVK ist die Förderung freundschaftlicher und interkultureller Beziehungen sowie der Abbau von Vorurteilen.Der Verein setzt sich ein für die gleichberechtigte Teilhabe und das friedliche Zusammenleben aller Menschen unterschiedlicher ethnischer und kultureller Herkunft.
2. Der Verein strebt insbesondere die Förderung des gegenseitigen Verständnisses und die Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Migrationshintergrund an.
3. Er will diese Ziele im Zusammenwirken mit anderen Gruppierungen, Initiativen und den Institutionen der freien Wohlfahrtspflege durch die Förderung unterschiedlicher Zielgruppen und politisches Wirken erreichen.
4. Der DTVK arbeitet generationenübergreifend und initiiert Veranstaltungen, persönliche Begegnungen und Maßnahmen zur Öffentlichkeitsarbeit. Besondere Schwerpunkte liegen in der Förderung der deutsch-türkischen Freundschaft sowie der Bildungs- und Jugendarbeit, der Förderung der Mehrsprachigkeit und der Sozialberatung.
5. Der Verein ist frei und unabhängig ; er verfolgt weder parteipolitische, kommerzielle noch weltanschauliche oder religiöse Ziele.

§ 3 – Gemeinnützigkeit

1. Der DTVK verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
2. Der DTVK ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
3. Alle eingehenden Gelder und etwaigen Gewinne dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglied auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
4. Leistungen von Mitgliedern an den DTVK können diesen weder bei ihrem Ausscheiden noch bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins erstattet werden.
5. Keine Person darf durch Ausgaben, die den Zwecken des DTVK fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 – Mitgliedschaft

1. Mitglied des Vereins kann jede natürliche oder juristische Person werden, die die Ziele des DTVK mitzutragen bereit ist.
2. Der Erwerb der Mitgliedschaft setzt eine schriftliche Beitrittserklärung voraus, über deren Annahme der Vorstand durch einfachen Mehrheitsbeschluss entscheidet.  Wird ein Aufnahmeantrag aus wichtigem Grund abgelehnt, kann der/die Bewerber/-in die Mitgliederversammlung anrufen. Eine Aufnahme bedarf in diesem Fall einer Mehrheit von 2/3 der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder.
3. Mit der Beitrittserklärung verpflichten sich die Mitglieder zur Leistung von Beiträgen, deren Mindesthöhe von der Mitgliederversammlung festgesetzt wird.
4. Die Mitgliedschaft endet durch
a) Tod bei natürlichen Personen sowie durch Erlöschen oder Auflösung bei juristischen Personen,
b) Kündigung des Mitglieds, die schriftlich zu Händen eines Vorstandsmitgliedes zu erklären ist,
c) Ausschluss
5. Ausgeschiedenen und ausgeschlossenen Mitgliedern steht keinerlei Recht an dem Vereinsvermögen zu.

§ 5 – Ausschluss eines Mitgliedes

1. Der Ausschluss eines Mitgliedes kann durch den Beschluss des Vorstandes ausgesprochen werden, wenn
a) das Mitglied Ansehen oder Interessen des DTVK schädigt oder Vereinszielen zuwider handelt,
b) es seiner Beitragspflicht über das Ende des Geschäftsjahres hinaus trotz zweimaliger Aufforderung nicht nachkommt,
c) ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
2. Vor der Beschlussfassung über den Ausschlussantrag, den jedes Mitglied stellen kann, ist dem/der Betroffenen rechtzeitig Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Der Beschluss über den Ausschluss ist dem/der Betroffenen schriftlich mitzuteilen.
3. Wird einem Ausschlussantrag entsprochen, kann das Mitglied die Mitgliederversammlung anrufen. Die weitere Mitgliedschaft bedarf in diesem Fall einer Mehrheit von 2/3 der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder.

§ 6 – Organe und Beschlussfassung

1. Die Organe des Vereins sind die Mitgliederversammlung und der Vorstand.
2. Beschlüsse werden, soweit in dieser Satzung nicht anders vorgesehen, mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen gefasst. Stimmenthaltungen gelten als ungültige Stimmen. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Abstimmungen erfolgen durch Handzeichen. Bei Wahlen muss geheim gewählt werden, wenn ein/e Stimmberechtigte/r dies verlangt.

§ 7 –  Mitgliederversammlung

1. Eine ordentliche Mitgliederversammlung ist jährlich spätestens sechs Monate nach Ablauf des Geschäftsjahres von dem/der Vorsitzenden einzuberufen. Außerordentliche Mitgliederversammlungen können durch den/die Vorsitzende/n nach Bedarf einberufen werden. Der/die Vorsitzende muss eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen, wenn ein Viertel der Mitglieder dies unter schriftlicher Begründung verlangt.
Jede Mitgliederversammlung ist mit einer Frist von mindestens zwei Wochen einzuberufen durch schriftliche Einladung der Mitglieder unter Angabe der Tagesordnung. Der Gegenstand einer Satzungsänderung muss mit der Einladung zur Mitgliederversammlung bekannt gegeben werden.
2. Die Feststellung der Tagesordnung erfolgt durch den/die Vorsitzende/n. Anträge von Mitgliedern für die Tagesordnung müssen mindestens eine Woche vor der betreffenden Mitgliederversammlung bei dem/der Vorsitzenden schriftlich eingereicht werden. Über die Behandlung verspäteter Anträge entscheidet die Mitgliederversammlung.
3. In der Mitgliederversammlung hat jedes anwesende Mitglied eine Stimme. Die Art der Abstimmung wird durch die Mitgliederversammlung bestimmt.
4. Beschlüsse über eine Änderung der Satzung oder Auflösung des Vereins bedürfen der Mehrheit von drei Vierteln der erschienenen Mitglieder.
5. Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung sind schriftlich nieder zulegen und von dem/der Schriftführer/-in und Vorsitzenden zu unterzeichnen.
6. Der ordentlichen Mitgliederversammlung ist ein Bericht über das angelaufene Geschäftsjahr zu erstatten.
7. Die Mitgliederversammlung beschließt die Satzung, wählt den Vorstand sowie zwei Kassenprüfer/-innen und ist für die weiteren in der Satzung vorgesehenen Fälle zuständig; sie entlastet den Vorstand. Vor dem Beschluss über die Entlastung sind die Kassenprüfer/-innen zu hören.

§ 8  – Vorstand

1. Der Vorstand besteht aus dem/der Vorsitzenden, zwei stellvertretenden Vorsitzenden, dem/der Schriftführer/-in, Schatzmeister/-in und vier weiteren Vorstandsmitgliedern. Der Vorstand ist ehrenamtlich tätig und wird für die Dauer von drei Jahren gewählt. Wiederwahl ist zulässig.
2. Je zwei Vorstandsmitglieder vertreten den Verein gemeinsam gerichtlich und außergerichtlich nach § 26 BGB. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes aus, kann sich der Vorstand aus den Reihen der Vereinsmitglieder vorbehaltlich der Zustimmung der nächsten Mitgliederversammlung selbst ergänzen. Der/die Vorsitzende kann ein einzelnes Vorstandsmitglied mit der Erledigung bestimmter Geschäfte beauftragen.
3. Der Vorsitzende leitet den Verein gemäß den in § 2 festgelegten Vereinszielen und auf der Grundlage der Beschlüsse und Beratungsergebnisse der Mitgliederversammlung.
4. Der Vorstand hat alle Aufgaben wahrzunehmen, die nach der Satzung nicht der Mitgliederversammlung vorbehalten sind. Seine Beschlüsse sind in einem Protokoll festzuhalten.
5. Alle Vorstandsmitglieder müssen Mitglieder des Vereins sein. Der amtierende Vorstand bleibt bis zur Neuwahl eines neuen Vorstandes im Amt.

§ 9 – Arbeitskreise

Die Mitgliederversammlung und der Vorstand können Arbeitskreise einsetzen. Diese legen nach Beratung und Abstimmung dem Vorstand ihre Vorschläge vor.

§ 10 – Geschäftsjahr

Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 11 – Auflösung des Vereins

1. Die Auflösung des DTVK kann nur durch eine zu diesem Zwecke einberufene Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von 3/4 der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder beschlossen werden.
2. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall des bisherigen Zweckes fällt das Vermögen des DTVK an den Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband, der das Vermögen unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kulturelle Zwecke entsprechend der Zielsetzung des Vereins zu verwenden hat.

Diese Satzung des Vereins wurde von der Mitgliederversammlung am 10.11.2003 neu beschlossen und tritt am selben Tag in Kraft. Sie tritt an Stelle der bisherigen Vereinssatzung in der Fassung vom 21.08.1990.